Was, wofür und für wen ist der E-Check?

Wichtige Information für Gewerbetreibende: „Jeder Betriebsinhaber oder GmbH-Geschäftsführer muss sich darüber im Klaren sein,“ dass er mit seinem Privatvermögen haftet, wenn in seinem Unternehmen Computersysteme ausfallen und es dadurch zu Datenverlusten mit erheblichen wirtschaftlichen Folgen für das Unternehmen kommt, die dessen Existenz in Gefahr bringen. “ Im Schadensfall müsse er gegenüber Gewerbeaufsichtsämtern, Berufsgenossenschaften oder Versicherungen nachweisen, dass die Elektroanlage regelmäßig geprüft wurde. Aber obwohl die Wiederholungsprüfung aller Elektrogeräte und -anlagen in einem Betrieb laut der Unfallverhütungsvorschrift Pflicht ist und Betriebsinhaber für Personen- und Sachschäden haften, vernachlässigen viele Firmen die Wartung ihrer elektrischen Anlagen. Der E-Check ist der von den Berufsgenossenschaften anerkannte, normgerechte Nachweis, dass alles in Ordnung ist. „Daran muss doch jeder Betriebsinhaber ein ureigenes Interesse haben“ so Walter Tschischka. Präsident des Zentralverbands der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke.

Die gesetzliche Grundlage

E-Check Haus

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

zur Verpflichtung von Arbeitgebern, sind das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), aus der die Prüf- und Dokumentationspflichten hervorgehen.

Gemäß der BetrSichV §10 müssen alle Arbeitsmittel regelmäßig geprüft werden. Zu Arbeitsmitteln gehören alle Werkzeuge, Maschinen und technischen Anlagen.

In §4 der BetrSichV wird gefordert, dass der Arbeitgeber nur sichere Arbeitsmittel bereitstellt. Diese Forderungen werden in der technischen Richtlinie TRBS 1201 zur BetrSichV konkretisiert.

Prüffristen müssen, laut §3 BetrSichV, anhand der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden. Desweiteren ist die Prüfung gemäß TRBS 1203 nur durch eine sogenannte befähigte Person zulässig. Hinzu kommt gem. §11 BetrSichV die Dokumentationspflicht. Die Prüfungen sind nur gemäß den anerkannten Regeln der Technik, sprich den DIN VDE Normen, durchzuführen.

Die versicherungsrechtliche Grundlage bilden die Unfallverhütungsvorschriften (UVV). Hier gilt die BGV A3 für gewerbliche Arbeitgeber, sowie die GUV-V A3 für öffentliche Arbeitgeber. Durch die TRBS, welche die BetrSichV konkretisiert, ist die rechtliche Qualität im Bereich der Prüfungen von Arbeitsmitteln und Anlagen zwischen staatlichem Recht und dem so genannten „autonomen Satzungsrecht“ der Unfallversicherungsträger wie BGV-A3 und GUV-V A3, insoweit klargestellt, als der Vorrang staatlichen Rechts jetzt deutlicher wird.

Unabhängig von den vertragsrechtlichen Verpflichtungen denen Versicherte im Einzelfall unterliegen, bleiben die staatlichen Gesetze bindend für den Arbeitgeber. Verstöße sind nicht länger nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern können jetzt auch einen Straftatbestand darstellen. Siehe §25 und §26 der Betriebssicherheitsverordnung. Sollte ein Schadensfall eintreten, und die geforderten Maßnahmen der Gesetze und Vorschriften sind nicht erfüllt, so kann der Unternehmer haftbar gemacht werden. Hierbei sollte sich der Unternehmer immer vor Augen halten, er ist nicht nur verantwortlich für das was er tut, sondern auch für das was er nicht getan hat. Das bedeutet, dass bei Vorliegen einschlägiger Tatbestandsvoraussetzungen dem Richter ein Strafmaß zur Verfügung steht, das sich von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsentzug erstrecken kann. Achtung, hier gibt es die sogenannte Durchgriffshaftung ins Privatvermögen des Unternehmers. Ein denkbarer Beispielfall wäre, wenn aus Kostengründen auf die Prüfung der Arbeitsmittel und Anlagen seitens des Unternehmers verzichtet wird und es durch fehlerhafte Betriebsmittel zu einem Personenunfall oder Brand kommt. Die Entscheidung, Verstöße gegen die Gesetze und Vorschriften unter Umständen als Straftat zu behandeln, ist ein Indiz für die Bedeutung dieser Vorschrift. Wer diese strafrechtliche Konsequenz erkannt hat, sollte den sofortigen Umsetzungsbedarf erkennen! Mit einer Vergabe der Prüfungen an uns, haben Sie als Unternehmer oder verantwortliche Person die entsprechenden gesetzlichen und versicherungsrechtlichen Pflichten erfüllt.

Wir prüfen und dokumentieren gemäß den aktuellen Gesetzen, Vorschriften und Normen, wir schaffen für Sie Rechtssicherheit und schalten Gefahrenquellen aus! Die Gesetzestexte hierzu können sie unter www.bundesrecht.juris.de/aktuell.html nachlesen.

 

Der Geräte- / Gebäude E-Check

Meßgerät Fluke 6500
Meßgerät Fluke 6500

Durch Verwendung modernster Messgeräte sowie deren regelmäßiges kalibrieren, sind wir in der Lage den E-Check nach BGV A3 und den gültigen VDE- Bestimmungen für Sie durchzuführen.

Wir wissen welche grundlegenden Dinge zu beachten und einzuhalten sind. Wir kennen die Grundlagen für den E-Check und die nachfolgend aufgeführte Gesetze, Verordnungen und Bestimmungen.

Bereich                                                       Gesetz, Verordnung, Bestimmung

Vermieterpflichten                                    BGB § 535; 536

Baugefährdung                                          StGB§ 319

Mitverantwortung der VNB                     AVBEltV § 12 (1)

Betriebssicherheitsverordnung              BSV § 10

Sonderbauten                                            Bauordnung der Länder (LBO)

Gebäudeversicherungen                         VdS-Richtlinien

Unfallverhütungsvorschriften                z. B. BGV A3,

VDE-Bestimmungen                                z. B. VDE 0105 Teil 100, VDE 0701/0702,

Die E-Check-Plakette ist das exklusive Gütesiegel der Elektro-Innung-Fachbetriebe und darf nur vergeben werden wenn: die überprüfte Anlage den Anforderungen entspricht und der Fachbetrieb, Mitglied der Elektro-Innung ist. Alles ok? Dann bekommen Sie Ihre E-Check-Plaketten gerne von uns.